Berlin ist eine weltoffene Stadt, aber eines ist völlig klar: Wer das Demonstrationsrecht missbraucht, um Hass zu säen, antisemitische Hetze zu verbreiten oder Gewalt zu verüben, dem werden wir konsequent mit allen Mitteln des Rechtsstaates begegnen. 4/4
mehrIch danke der @polizeiberlin , die heute und tagtäglich für unsere Sicherheit sorgt ? auch unter schwierigen Bedingungen. 3/4
mehrMein Mitgefühl und meine besten Genesungswünsche gelten dem schwer verletzten Beamten ? und allen anderen Polizistinnen und Polizisten, die im Einsatz verletzt wurden. 2/4
mehrDer Angriff auf einen Berliner Polizisten bei der Demonstration in Kreuzberg ist nichts anderes als ein feiger, brutaler Gewaltakt. Wer Einsatzkräfte angreift, greift unseren Rechtsstaat an ? und damit uns alle. 1/4
mehrKiezblocks gestoppt 🚫 Das Land Berlin wird keine weiteren Kiezblocks finanzieren - das hat der CDU-geführte Senat heute beschlossen. 👉 Die Bezirks-Planung der Grünen hat zentrale Bedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner ignoriert: 🛻 Wirtschafts- und Lieferverkehr 🚛 Müllabfuhr 🚨 Rettungsdienste & medizinische Notfälle 🚌 ÖPNV und angrenzende Wohnquartiere Die CDU Berlin steht für eine Verkehrspolitik mit Augenmaß, für alle Verkehrsteilnehmer. Eine Mobilitätswende kann nur dann funktionieren, wenn sie alle mitdenkt und nicht Einzelinteressen gegen das Gemeinwohl stellt. #deinBerlin #CDUwirkt #CDUBerlin #Verkehrspolitik #Kiezblock #Poller
mehrEs hat sich ausgepollert! Vom Land Berlin gibt es kein weiteres Steuergeld mehr für undurchdachte Verkehrsexperimente der Grünen. Ein wichtiger Schritt des CDU-geführten Senats für mehr Sicherheit & mehr Miteinander auf der Straße. https://t.co/ZhPkQ7i8a2
mehrRichtig so! Danke @JuliaKloeckner. https://t.co/gzCXQ4TRPI
mehrRT @BundesKultur: Kampf gegen #Antisemitismus, Erhalt der #Medienvielfalt, Stärkung der freien Debatte und #Meinungsfreiheit als Kern der D...
mehrIch danke allen, die heute daran teilgenommen haben - allen voran den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Bürgerämtern, die diesen Aktionstag mit großem Einsatz möglich gemacht haben. 3/3
mehrWir werden diesen Tag mit den Bezirken sorgfältig auswerten und aus den Ergebnissen die richtigen Schlüsse ziehen. Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen, dass die Berlinerinnen und Berliner schnell und unkompliziert Zugang zu allen Dienstleistungen erhalten, die sie benötigen. 2/3
mehrDie Berlinerinnen und Berliner hatten heute die Möglichkeit, in neun Bezirken ohne Termin Personalausweise und Reisepässe zu beantragen. Das ist heute ohne Wartezeiten oder lange Schlangen gelungen. 1/3
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