Der Haushaltsausschuss hat wichtige Mittel für zahlreiche Kulturprojekte beschlossen. Ein starkes Signal der Unterstützung für Deutschlands Kreative. Dabei wurden klare Schwerpunkte gesetzt:
Die AfD versucht, aus konstruierten Vorwürfen gegen den Kulturstaatsminister politisches Kapital zu schlagen. Gleichzeitig sitzen in ihren eigenen Reihen Abgeordnete, gegen die wegen ganz realer Straftaten ermittelt wurde oder https://t.co/e8yPWFUdw0
"Nie wieder" bezieht sich eindeutig auf das Menschheitsverbrechen der Shoah. Die Redewendung für Israelhass zu missbrauchen, ist schamlos & widerwärtig. Unser Nationalsymbol gehört nicht in die Hände von Antisemiten. https://t.co/WsbvAlLuZc
Das Landgericht München hat entschieden: OpenAI darf keine unlizenzierten Songtexte zum Training von ChatGPT verwenden. ⚖️
Das Urteil macht deutlich: Geistiges Eigentum ist kein Selbstbedienungsladen für Tech-Konzerne. Wer kreative Leistungen nutzt, muss sie vergüten! Auch im https://t.co/4e6W82gz5E
70 Jahre Bundeswehr ? im Einsatz für Frieden und Freiheit ?🇩🇪
Seit 70 Jahren sichern unsere Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, Europa und weltweit unsere Freiheit: in der Bündnis- und Landesverteidigung, in internationalen Einsätzen und bei Hilfe in Krisen und https://t.co/ntDhBu0oPQ
Das Centrum Judaicum an der Neuen Synagoge Berlin feiert heute sein 30-jähriges Bestehen. Wer das Gebäude betritt, spürt sofort die Geschichte dieses Ortes ? und seine Bedeutung für die Gegenwart.
Die gute länderübergreifende Kooperation hat entscheidend dazu beigetragen, eine ernste Gefahr abzuwenden. Bund und Land handeln entschlossen, um die Sicherheit der Menschen in Berlin zu gewährleisten. 2/2
Ich danke der @polizeiberlin für ihren schnellen, professionellen und mutigen Einsatz. Dieser Erfolg zeigt: Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten eng und effektiv zusammen, um die Menschen in unserer Stadt zu schützen. 1/2 https://t.co/m4VmqSUZOX
Eine mögliche Expo kann uns dabei unterstützen ? als zusätzliche Bühne, auf der Berlin zeigt, wie innovativ, offen und kraftvoll diese Stadt ist. Aber im Mittelpunkt steht für uns ganz klar: die Olympischen Spiele in Berlin. 2/2
Für den Senat ? und für mich persönlich ? hat Olympia oberste Priorität. Das war so, das ist so, und das bleibt so. Ich arbeite sehr eng und vertrauensvoll mit Innensenatorin Iris Spranger zusammen ? wir beide wollen Olympia nach Berlin holen. 1/2 https://t.co/Xl0F3GiqdC
Eine mögliche Expo kann uns dabei unterstützen ? als zusätzliche Bühne, auf der Berlin zeigt, wie innovativ, offen und kraftvoll diese Stadt ist. Aber im Mittelpunkt steht für uns ganz klar: die Olympischen Spiele in Berlin. 2/2
Für den Senat ? und für mich persönlich ? hat Olympia oberste Priorität. Das war so, das ist so, und das bleibt so. Ich arbeite sehr eng und vertrauensvoll mit Innensenatorin Iris Spranger zusammen ? wir beide wollen Olympia nach Berlin holen. 1/2
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