Die Worte von Bärbel Bas bewegen mich sehr. Es gibt Schicksalsschläge, vor denen alles andere klein wird. Politische Unterschiede verlieren in solchen Momenten jede Bedeutung. Mein tief empfundenes Mitgefühl gilt ihr und ihrer Familie. Ich wünsche ihnen von Herzen viel Kraft.
Widerwärtig. Genau DAS ist der Grund, weshalb Judenfeinde und ihre politischen Helfershelfer niemals Berlin regieren dürfen. In Zeiten wie diesen ist Wegsehen übrigens auch eine politische Entscheidung. https://t.co/gIhzmh7N25
Es gibt auch gute Nachrichten in diesen Tagen. Berlin gewinnt: 215 günstige Wohnungen mehr für die Berliner, und jede einzelne davon wird dringend gebraucht. https://t.co/tYCWso1CL4
Ein Formelkompromiss reicht nicht! @stefanevers.bln macht in den tagesthemen deutlich: Bei den Sondierungen über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in Berlin darf ein Formelkompromiss mit der Linkspartei nicht zum politischen Feigenblatt werden.
Drei Parteien, acht Punkte, drei Seiten – und jedes Wort atmet tiefes Misstrauen? 🤨 SPD, Grüne und Linke brauchen schon vor den ersten Koalitionsgesprächen eine schriftliche Vereinbarung gegen Antisemitismus. Für den Ernstfall gibt’s abet bloss ein Expertengremium statt klarer Konsequenzen. Wer sich schon vor den Gesprächen so wenig vertraut, sollte sie gar nicht erst beginnen. Der Schutz jüdischen Lebens ist nicht verhandelbar. Punkt.
Vier Runden verhandelt. Drei Seiten geschrieben. Antisemitismusproblem der Linken ungelöst. Keine verbindlichen Ausschlüsse. Keine gemeinsamen Sanktionen. Stattdessen ein Expertengremium. SPD und Grüne verkaufen Kapitulation als Kompromiss. Ein Feigenblatt für linken Judenhass.
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