Eben keine "normale" Partei: Die Linkspartei hat offenbar nicht nur in Berlin, sondern bundesweit ein großes #Antisemitismus-Problem. Wem die Sicherheit unserer jüdischen Mitbürger wichtig ist, für den verbietet sich eine Koalition mit diesen Radikalen. https://t.co/1S7uXHicjw
mehrBerlin ist die Stadt der Freiheit, nicht der Verbote Unser Regierender Bürgermeister und Vorsitzender @kaiwegner.cdu bezieht im @tagesspiegel klar Stellung zum Volksbegehren "Berlin autofrei". Denn Berlin braucht keine ideologischen Lifestyle-Experimente, die unsere Stadt spalten. Warum das Radikal-Verbot der falsche Weg ist: ❌ Spaltung der Stadt: Ein Verbot trennt die Innenstadt von den Außenbezirken. Wer am Stadtrand wohnt oder auf das Auto angewiesen ist, darf nicht ausgegrenzt werden. ❌ Wirtschaft am Abgrund: Hunderttausende Betriebe und der Einzelhandel bangen um ihre Existenz. Handwerk und Lieferverkehr brauchen freie Wege. ❌ Symbol des Scheiterns: Wir erinnern uns an die Friedrichstraße, ein gut gemeintes Experiment, das in verödeten Straßen und Alpträumen für Gewerbetreibende endete. Das darf sich nicht im großen Stil wiederholen. ❌ Bürokratie-Monster: Wer kontrolliert, ob man seine 12 erlaubten Fahrten pro Jahr schon verbraucht hat? Berlin braucht Lösungen, keine neue Zettelwirtschaft. ✅ Unser Weg: Mobilität durch Angebote statt durch Gängelung. Wir investieren in einen sauberen, sicheren und pünktlichen ÖPNV, der eine echte Alternative ist, ohne die Freiheit der Wahl einzuschränken. 🔗 Den vollständigen Gastbeitrag findet ihr über den Link in unserer Bio. #BerlinWird #CDUtutBerlingut
mehrBerlin ist die Stadt der Freiheit, nicht der Verbote! Das Volksbegehren "Berlin autofrei" wäre ein radikaler Einschnitt: Es spaltet unsere Stadt & gefährdet die Existenz von Handwerk & Einzelhandel. Klare Kante von @kaiwegner im @tagesspiegel. https://t.co/LFYfMqkjz5
mehr@KonstantinNotz Verstehe ich das richtig, dass die Grünen also Koalitionen mit dieser indiskutablen Partei ausschließen? Ja? Kommt das noch?
mehrAls Weltstadt braucht Berlin Mobilität, die funktioniert. Das Volksbegehren "Berlin autofrei" will den privaten Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings fast vollständig verbieten. Wir sagen klar: Auto verbieten verboten! Ein pauschales Autoverbot trifft die Falschen: Handwerker, Familien, Pendler und Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind. Warum wir NEIN zu "Berlin autofrei" sagen: 👉 Wahlfreiheit erhalten: Jeder soll selbst entscheiden können, welches Verkehrsmittel er nutzt. 👉 Wirtschaft schützen: Berlin braucht Lieferwege und Erreichbarkeit für unsere Unternehmen. 👉 Kollaps verhindern: Unser ÖPNV ist bereits jetzt an der Belastungsgrenze, ein plötzlicher Umstieg von Hunderttausenden ist aktuell nicht machbar. 👉 Gegen die Spaltung: Wir wollen ein Miteinander aller Verkehrsteilnehmer, kein Gegeneinander. Wir setzen auf intelligente Verkehrslösungen, einen starken ÖPNV und den Ausbau der Radwege, aber ohne ideologische Verbotspolitik.
mehrDie Vorgänge in Neukölln müssen vollständig aufgeklärt werden. Es gibt keinen kulturellen Rabatt für Straftäter. Der Schutz der jungen Frau hat jetzt oberste Priorität.
mehrWenn es sich bewahrheitet, dass die Vergewaltigung einer 16 jährigen aus falsch verstandener kultureller Toleranz oder aus parteipolitischer Taktik bewusst vertuscht wurde, muss es Konsequenzen geben. Personen, die so etwas decken, haben in einem öffentlichen Amt nichts verloren.
mehr
