CDU tut Berlin gut.

Der linksextreme Anschlag auf das Berliner Stromnetz am 3. Januar war ein gezielter Angriff auf die Sicherheit unserer Stadt und auf das Leben unschuldiger Menschen. Wer die Energieversorgung einer Millionenstadt sabotiert, nimmt bewusst Gefahren für Menschen in Krankenhäusern und Pflegeheimen in Kauf.

Für uns als CDU Berlin ist klar: Es gibt keine Entschuldigung für Extremismus. Terror bleibt Terror egal, wie er ideologisch verpackt wird.

Wir fordern:
? Linksextreme Netzwerke zerschlagen: konsequente Strafverfolgung und Vereinsverbote
? Kein Steuergeld für Extremisten und ihre Unterstützer: null öffentliche Mittel für verfassungsfeindliche Projekte
? Schutz kritischer Infrastruktur: bessere Sicherung von Strom- und Wasserversorgung
? Starke Sicherheitsbehörden: mehr Befugnisse und moderne Technik für LKA und Verfassungsschutz

👉 Diese Positionen beruhen auf Beschlüssen der CDU Berlin.
Alle Beschlüsse im Überblick in unserer Bio

Freiheit statt Fahrverbote 🚗

Berlin ist die Stadt der Freiheit ? und das soll auch so bleiben! Das Volksbegehren "Berlin autofrei" ist kein Verkehrskonzept, sondern ein radikales Verbotsprojekt. Wer Mobilität nur durch Einschränkungen denkt, blendet die Lebensrealität vieler Menschen aus.

Ob Familie, Handwerker oder Pendler: Wir lassen uns nicht vorschreiben, wie wir von A nach B kommen. Wir setzen auf Vernunft statt Ideologie.

✅ Ja zu modernem ÖPNV & sicheren Radwegen
❌ Nein zu pauschalen Verboten und bürokratischem Irrsinn

👉 Das hat die CDU Berlin beschlossen.
Mehr dazu in unserer Bio

Linksextremer Terror darf nicht verharmlost werden!

In seiner heutigen Regierungserklärung zum linksextremen Terrorakt in Berlin hat unser Regierender Bürgermeister @kaiwegner.cdu klar gemacht: Wer linke Terroristen als "Randalierer" verharmlost und die Augen vor linksextremer Gewalt verschließt, gefährdet die Sicherheit Berlins.

Während das Krisenmanagement hervorragend funktioniert hat und die Versorgung deutlich schneller als gedacht wiederhergestellt wurde, offenbart die Debatte der letzten Tage ein Totalversagen von Linken und Grünen bei der Abgrenzung zum Linksextremismus.

Wir als CDU Berlin sagen klar:
👉 Wir analysieren den linksextremen Anschlag ohne Scheuklappen.
👉 Wir ziehen eine klare Grenze gegen alle Feinde unserer Demokratie.

Keine Relativierung von Linksextremismus!

#CDUBerlin #CDUtutBerlingut #DeinBerlin