Starkes Team für #Neukölln
Beim heutigen Parteitag der #CDUNeukölln haben wir einen neuen Kreisvorstand gewählt. Herzlichen Glückwunsch @falkone1 zu Deiner Wiederwahl als Kreisvorsitzender mit hervorragendem Ergebnis! Gratulation auch an alle weiteren Gewählten! 💐
Ich freue https://t.co/IAVX2bzWzC
Nur wer fest auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht und sich zu dieser bekennt, sollte staatliche Fördermittel erhalten. #fdgo
https://t.co/PMPT5HQWqL
Wer weiß, wie mühsam es ist für Niedrigverdiener überhaupt etwas zur Seite zu legen, der kann über sowas nur den Kopf schütteln. Und da haben wir noch gar nicht über Missbrauch gesprochen. Solche #Bürgergeld-Ungerechtigkeiten gehören der Vergangenheit an! https://t.co/D2oHGaBp9j
mehrJeder Extremist ist Mist. #fdgo https://t.co/mOBrlyTaRa
mehrRT @BundesKultur: Plattform-Soli statt Debatten-Monopole.
Tech-Giganten zahlen ? unsere Demokratie profitiert.
Kulturstaatsminister #Weimer...
RT @kaiwegner: Ich möchte lösen: nein. https://t.co/nmTlZvcSE8
mehrIn der Sendung "Aus dem Bundestag" bei @tvberlin habe ich mit Dr. Peter Brinkmann u.a. über Ungerechtigkeiten beim #Bürgergeld und unsere Reformvorschläge gesprochen.
Künftig muss wieder gelten: Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten. Wer arbeiten geht, muss wesentlich mehr Geld https://t.co/05im3KYhHS
RT @cduberlin: Beim 19. Kleinen #Landesparteitag haben wir ein starkes Signal gesetzt für ein handlungsfähiges & sicheres Berlin. 💪🏻 https:...
mehrBeim 19. Kleinen Landesparteitag haben wir ein starkes Signal gesetzt für ein handlungsfähiges & sicheres Berlin. 💪🏻
mehrDie SPD Berlin möchte mit einem sog. #Paritätsgesetz in unsere Wahlgrundsätze eingreifen. Was ich davon halte, habe ich der @morgenpost gesagt.👇
https://t.co/0lhAMSExjD https://t.co/8oXa46ZVWe
Wir werden damit dringend erforderliche Investitionen finanzieren können ? neben den bereits vereinbarten Maßnahmen nun auch in Wohnungsbau, Sport, Kultur, Wasserwirtschaft und Sicherheit. 4/4
mehrDies schafft Vertrauen und ist eine gute Grundlage für die weitere konstruktive Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Von dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Länder wird auch Berlin profitieren. 3/4
mehrIch begrüße es deshalb sehr, dass der Bund zugesagt hat, die Länder und Kommunen kurzfristig durch befristete, unmittelbare Kompensationsmaßnahmen zu entlasten. 2/4
mehrWir brauchen den Wachstumbooster für Deutschland. Die Länder und die Bundesregierung waren sich heute einig, dass wir die Wirtschaft steuerlich entlasten und unsere Unternehmen stärken müssen. Dies wird aber zu Mindereinnahmen bei den Ländern führen. 1/4
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